Berlin ist Kultur. Und doch werden Kulturschaffenden seit mehr als zwei Jahren reihenweise die Fördermittel gestrichen. Bietet die Abgeordnetenhauswahl Grund zur Hoffnung? Ein Kommentar.
Kaum zu glauben, aber alle sind sich einig: Berlin steht für Kultur. Für Vielfalt. Okay, Letzteres gilt wahrscheinlich nur für den verfassungstreuen Teil der Parteienlandschaft. Doch selbst dessen harmonische Einigkeit scheint bei der Frage, durch wen diese kulturelle Vielfalt entsteht und wem sie dient, schon wieder hinfällig.
Nach den von Rot-Schwarz 2024 beschlossenen Kürzungen im Kulturetat mussten zahlreiche Organisationen und Initiativen mit einem Bruchteil ihrer bisherigen Förderung überleben oder sogar vollständig schließen. Im Doppelhaushalt für 2026/2027 sieht es nicht besser aus. Bei gut acht Prozent im Kultursektor beschäftigten Berliner*innen macht das circa 150.000 mäßig bis schlechtbezahlte Menschen, die täglich Projekte für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft aus dem Boden stampfen und dann statt einem Dankeschön den Geldhahn abgedreht bekommen.
Da wirkt es eher unauthentisch, wenn die CDU in ihrem Wahlprogramm zur Berliner Abgeordnetenhauswahl 2026 ihr Lob für die kulturelle Vielfalt der Hauptstadt ausschüttet und mit großen Worten ihre zukünftige Unterstützung versichert. Die „Strahlkraft“ Berlins wird im Programm auf den drei Seiten zur Kultur unverhältnismäßig oft erwähnt. Dort ist die Rede von Berlin als „Kulturmetropole von Weltrang“. Kulturelle „Spitzenleistungen“ sollen gefördert und der Erhalt „bedeutender Kulturstandorte“ gesichert werden. Frei nach dem Motto: Ist das Hochkultur oder kann das weg?
Dass Kultur nicht nur praktische Einnahmequelle, sondern in erster Linie lebensnotwendige Alltagsrealität von Menschen bedeutet, kommt im Wahlprogramm der Christdemokrat*innen deutlich zu kurz. Insbesondere für Jugendliche ohne stabilen, finanziellen Hintergrund spielen kulturelle Angebote wie Musik, Theater oder Tanz eine zentrale Rolle. Dabei entstehen Räume, in denen sich junge Menschen ausprobieren, austauschen und vernetzen können. Erfahrungen, die zur politischen Teilhabe beitragen: Stichwort kulturelle Bildung. Ja, Demokratie kann man lernen. Und nichts wäre in diesen Zeiten kurzsichtiger, als ihre Lernfelder zu verringern.
Wie geht’s jetzt also weiter?
Die Grünen setzen auf ein Kulturfördergesetz. Das entsprechende Gutachten wurde im Juni 2026 von ihnen vorgestellt. „Die öffentliche Kulturförderung muss bislang, im Gegensatz zu fast allen anderen Politikbereichen, ohne eine normative Grundlage auskommen“, schreiben sie im Einleitungstext auf ihrer Website. Das heißt, Kulturvereine und ‑initiativen bangen jedes Jahr aufs Neue, ob sie und ihre Projekte im nächsten Förderjahr noch existieren. Insbesondere in der Arbeit mit Jugendlichen sind das Bedingungen, unter denen langjährige Prozesse der Beziehungsarbeit und Projektentwicklung stark erschwert werden.
Für die Linke sind diese Themen Heimspiel. Sie unterstützt den Gesetzesvorschlag der Grünen und verspricht zudem einen Anstieg des Haushaltsanteils für Kultur auf drei Prozent. Wie immer ist die lauteste Gegenfrage, wie sie das finanzieren wollen.
Zugegeben, die Ideen der Linken sind nichts für schwache Nerven. Viele von ihnen fordern eine Veränderung des Systems und das kommt bei Gewohnheitstieren einfach überhaupt nicht gut an.
Moderate Anpassungen, ja. Strukturelle Veränderungen, nein.
Wenig überraschend hält daher die CDU dagegen. Sie behauptet von sich, anders als die anderen Parteien mache sie keine falschen Versprechungen, sondern konfrontiere die Bevölkerung mit realistischen Szenarien. Geld müsse aufgetrieben und Prioritäten nun mal gesetzt werden.
Natürlich wird es der Komplexität von politischer Zusammenarbeit nicht gerecht, wenn man nur einer Partei die Schuld zuschiebt. Wer allerdings Milliarden lostritt, um junge Menschen wieder zum Militär schicken zu können und das auf dem Rücken demokratiefördernder Freizeitprojekte ebendieser jungen Menschen austrägt, ist mit dem neuen Parteitürkis vielleicht doch etwas zu nah an das Blau von rechts herangerückt.
Ginge es nach der AfD, kämen Kulturschaffende übrigens an letzter Stelle. Vorrang hat für sie laut Wahlprogramm die „originalgetreue Rekonstruktion stadtbildprägender Bauwerke“, Denkmäler stärker vor dem „Protest von Bürgern“ zu schützen und vor allen Dingen an den Straßennamen problematischer Vorfahren festzuhalten.
Wofür die SPD einsteht, ist unklar. Das muss sie offenbar erst selbst neu erörtern.
Kürzungen rückgängig machen – das Best-Case-Szenario?
Jein. Natürlich wäre die sofortige Rückgängigmachung der Kürzungen ein wichtiger Start. Doch selbst wenn schon heute alle Gelder wieder fließen würden, wäre nicht alles beim Alten. Denn wenn langerarbeitete, herangereifte Orte des sozialen Miteinanders von heute auf morgen die Türen schließen, zerbricht mehr als man von außen sieht. Da sind Sozialarbeiter*innen, die sich neue Jobs suchen mussten und nicht einfach auf Knopfdruck wieder verfügbar sind; Orte, die mittlerweile für etwas anderes genutzt werden; Organisationen, das heißt, Menschen, die sich das unsichere Hin und Her nicht noch einmal leisten können. Und nicht zuletzt sind da Vertrauen, Zuversicht und Hoffnung auf eine beständige Zukunft, die erst wieder neu aufgebaut werden müssen.
Kulturelle Bildung ist nicht die Kirsche auf der Demokratietorte. Sie ist Teil des Tortenbodens. Das anzuerkennen, wäre von Seiten der nächsten Regierung ein guter Anfang. Vielleicht ist dann auch Hip Hop endlich Hochkultur.
