Über 100 Schüler und Schülerinnen trafen sich im Rahmen des Europäischen Jugendforums im Hessischen Landtag in Wiesbaden. Der Grund: politisch aktuelle Themen aus den Bereichen Handel, Ernährung und Umwelt diskutieren. Ein Blick in den Handelsausschuss beim #EPjugendforum von Timon Meisner und Katja Busch.
Früh um 9.00 Uhr begann das Jugendforum mit einer Begrüßung von den Veranstaltern im Plenarsaal. Danach teilten sich die Schüler und Schülerinnen auf die drei Themen Umwelt, Ernährung und Handel auf. Die Jugendlichen, die sich für das Thema Handel entschieden, behandelten die Themen: „Förderung kleiner Unternehmen“, „Steuern auf unfair produzierte Produkte“, „Verringerung von Zöllen im Handel mit Nicht-EU-Staaten“ und „Legalisierung von Cannabis”. Die Sieger-Themen: Förderung kleiner Unternehmen und die Legalisierung von Cannabis. In Kleingruppen erarbeiteten sie konkrete Lösungsvorschläge, um sie im Plenum zu präsentieren und abzustimmen.
Für Lösungen zunächst die Probleme beleuchten
Worum geht es? Kleinhändler und ‑händlerinnen gibt es immer weniger, sie kämpfen mit der fehlenden Reichweite und der billig im Ausland produzierten Konkurrenz von Großunternehmern. Konkrete Lösungsvorschläge der Gruppen waren, dass die EU ihren Mitgliedsstaaten vorschlägt, den kleinen Konzernen Steuern zu erlassen, um den Profit dieser zu steigern.
Ein kreativer Vorschlag von Jonathan Kreuz, Anil Sen, Ersin Nurcin und Sven Nachtigall: Die EU könnte eine Art internationales Kaufhaus für Start-ups und kleine lokale Geschäfte einrichten. Ziel dieses Kaufhauses sei es, die Produkte kleiner lokaler Läden international anzubieten, um die kleinen Konzerne zu stärken und wachsen zu lassen. Gewachsene Konzerne oder Läden müssen dann zu einem festgelegten Zeitpunkt das „Kaufhaus” verlassen, da sie dann etabliert sind.
Ein weiterer Vorschlag der Gruppe war, dass eine generelle Umsatz- und Gewinnsteuer eingeführt werden könnte, damit die Preisunterschied zwischen lokalen und internationalen Konzernen vermindert werden.
Legal?
Der Ausschuss, der sich mit der Legalisierung von Cannabis beschäftigte, schlug vor, dass die Hanfpflanze anfangs nur für medizinische Zwecke legalisiert werden soll, bevor man die Legalisierung ausweitet. Die Gruppe forderte, eine ähnliche Regelung wie beim Alkohol einzuführen. Das bedeutet: Für den Konsum ist ein Mindestalter von 18 Jahren Pflicht. Außerdem unterliegt die Legalisierung einer starken Regulation. Also ein Autofahren nach dem Konsum von Cannabis. Von der Legalisierung würde auch der Staat profitieren, da er Steuern auf Cannabis erlassen könnte. Die Gesetzänderung würde auch einen Einfluss auf die Kriminalitätsrate haben, da Cannabis illegal verkauft wird. Dies könnte folglich den illegalen Schmuggel unterbinden und so überflüssig machen. Die Gruppe hat sich aber auch mit der Qualität beschäftigt und plädiert für regelmäßige Qualitätskontrollen.
