Von der Straße in den Bundestag

Jugend will gehört werden und mitreden! Bundes­fa­mi­li­en­mi­nis­terin Fran­ziska Giffey verspricht, die Forde­rungen der dies­jäh­rigen Jugend­po­li­tik­tage bis Ende 2019 in ihre Politik mitein­zu­be­ziehen. Doch kann man sich auf ihr Wort verlassen? Ein Kommentar unserer Repor­terin Lilian Sekkai.

Fami­li­en­mi­nis­terin Fran­ziska Giffey redet zur Eröff­nung der Jugend­po­li­tik­tage viel: vor allem über Demo­kratie, Europa, Jugend­be­tei­li­gung, und Jugend­be­tei­li­gung und immer wieder Jugend­be­tei­li­gung. Das scheint ihr wichtig, könnte man meinen. Sie stellt in Aussicht, dass die Forde­rungen der Jugend­li­chen bis Ende 2019 in die Jugend­stra­tegie der Bundes­re­gie­rung mitein­fließen wird. Mensch, da ist sie doch – diese Jugend­be­tei­li­gung, von der immer alle reden. Sehr gut! Und es hat sich auch was bewegt, in den letzten Monaten. Da nun so viele Jugend­liche auf die Straße gehen (z.B. Fridays for Future) werde laut Giffey nicht nur die öffent­liche Debatte ange­regt. Auch im Bundestag spielen junge Menschen in vielen Diskus­sionen wieder eine Rolle. ​„Ein riesiger Erfolg“, sagt sie. Denn wer den demo­kra­ti­schen Frieden aufrecht­erhalten wolle, der müsse sich auch dafür einsetzen. Die Bundes­mi­nis­terin wirkt inter­es­siert, umgeht vieles jedoch gekonnt mit vagen Antworten. Etwa indem sie auf die Frage nach dem Wahl­recht ab 16 antwortet, das könne ja eine gute Forde­rung der jetzigen Poli­tik­tage sein. Dass dies bereits vor zwei Jahren Forde­rung war, hat sie anschei­nend vergessen. Auch wie genau die Anliegen der Jugend­li­chen in ihre Politik mitein­fließen werden und wie das Ergebnis schließ­lich aussehen wird, bleibt frag­lich. Sie verspricht die Forde­rungen der Jugend in den Bundestag mitein­zu­bringen, lässt aber eine konstruk­tive Lösung missen. ​„Ich hoffe ihr findet euch in den Ergeb­nissen des Kabi­netts wieder“, sagt Giffey. Sie hofft – wir werden sehen. https://​www​.youtube​.com/​w​a​t​c​h​?​v​=​H​9​X​t​n​j​5p4wM