So funk­tio­niert’s: die Bundes­tags­wahlen

Wer wahl­be­rech­tigt ist, darf am 24. September den neuen Bundes­tags wählen. Doch was kreuzt man da eigent­lich an und wie läuft die Wahl ab? Ein Über­blick von Jule Zentek.

Martin Schulz und Angela Merkel: Sie stehen im Fokus der Bundes­tags­wahl. Wer die 19. Wahl gewinnen wird, entscheidet sich am 24. September. Eigent­lich dreht sich alles um die beiden Kanz­ler­kan­di­daten. Doch gewählt wird gar nicht die Kanz­lerin oder der Kanzler direkt. Ein Einblick in das deut­sche Wahl­system.

Alle vier Jahre wird das deut­sche Parla­ment, also der Bundestag, neu gewählt. Das Datum setzt der Bundes­prä­si­dent zuvor fest. Wer an diesem Datum wahl­be­rech­tigt ist, erhält einige Wochen vor der Wahl eine Wahl­be­nach­rich­ti­gung. Darin steht, wo am Wahltag das Wahl­lokal zu finden ist. Wer am Wahltag nicht vor Ort sein und wählen kann, entscheidet sich meist für eine Brief­wahl. Diese kann jeder Wähler zuvor bean­tragen und seinen Stimm­zettel dann per Post abgeben.

Die Abge­ord­neten entscheiden

Da in Deutsch­land die ​„reprä­sen­ta­tive Demo­kratie“ gilt, werden die Abge­ord­neten des Bundes­tages gewählt. Sie sind die Reprä­sen­tanten des Volks und sollen die poli­ti­schen Entschei­dungen treffen. Die Wahl selbst ist eine perso­na­li­sierte Verhält­nis­wahl. Das heißt: Jede Wählerin und jeder Wähler hat zwei Stimmen, die er geheim abgeben darf. In diesem Jahr sind rund 61,5 Millionen wahl­be­rechtig.

Eine Partei kann dann gewählt werden, wenn sie seit der letzten Bundes­tags­wahl mit mindes­tens fünf Abge­ord­neten in einem Parla­ment oder in einem Landtag vertreten war. Ansonsten entscheidet der Bundes­wahl­aus­schuss, ob eine Partei aner­kannt und zur Wahl gestellt wird. Wer ohne Mitglied­schaft einer Partei kandi­dieren will, muss zuvor 200 Unter­schriften von Wahl­be­rech­tigten aus seinem Wahl­kreis sammeln.

Die Zweit­stimme verteilt die Sitze im Bundestag

Mit dem Kreuz auf der linken Seite des Stimm­zet­tels, der Erst­stimme, werden der Wahl­kreis­ab­ge­ord­nete der 299 Wahl­kreise per Direkt­wahl gewählt. Die Zweit­stimme bestimmt, wie viele Sitz­plätze eine Partei im Bundestag bekommt. Dabei werden nur die Parteien berück­sich­tigt, die mindes­tens fünf Prozent der abge­ge­benen Zweit­stimmen bekommen oder in mindes­tens drei Wahl­kreisen ein Direkt­mandat erhalten haben. Dahinter verbirgt sich die ​„Fünf-Prozent-Hürde“.

Jede Partei erhält den prozen­tualen Anteil ihrer Zweit­stimmen als Anzahl der Sitze und füllt sie mit den Direkt­man­daten der Erst­stimmen. Wenn dann noch Plätze übrig sind, werden diese an die nächsten Kandi­daten auf den partei­in­ternen Landes­listen verteilt. Die Spit­zen­kan­di­daten der Parteien stehen dabei immer auf den ersten Plätzen.

Mehr Mandate: Der Bundestag wird größer

Es kann vorkommen, dass eine Partei mit mehr Direkt­man­daten gewählt wurde als es dem Anteil der Zweit­stimmen entspricht. Dann entstehen soge­nannte Über­hangs­man­date. Damit diese schließ­lich wieder dem Anteil der Zweit­stimmen entspre­chen, gibt es seit der Wahl 2013 Ausgleichs­man­date. Damit wächst natür­lich künftig auch die Zahl der Sitze in Bundestag. Nach der Wahl 2013 wurden 630 Mandate vergeben. In diesem Jahr wird mit bis zu 50 Abge­ord­neten mehr gerechnet.

Und wer wird Kanzler oder Kanz­lerin?

Aus der Sitz­ver­tei­lung kann schließ­lich eine mehr­heits­fä­hige Regie­rungs­ko­ali­tion gebildet werden. Sie beschließt dann die Minister und ein gemein­sames Regie­rungs­pro­gramm.

Und hier klärt sich schließ­lich die alles entschei­dende Frage: Wer wird Kanz­lerin oder Kanzler? Das wählen die frisch gewählten Bundes­tags­ab­ge­ord­neten in einer geheimen Wahl nach den Koali­ti­ons­ver­hand­lungen. Dann heißt es ein letztes Mal: Merkel oder Schulz?