Nach der Wahl in MV: Das Kopf-an-Kopf-Rennen geht weiter

„Kommt sie?“, fragt ein Besu­cher im Schwe­riner Schloss­garten, als sich alle Kameras und Gesichter zum Eingang drehen. Manuela Schwesig, SPD-Spit­zen­kan­di­datin und nach diesem Wahl­kampf als ​„die Frau gegen Blau“ bekannt, betritt den rot beleuch­teten Saal der Wahl­party. Der Raum hebt sich, das rhyth­mi­sche Klat­schen setzt ein, die Parteianhänger*innen rufen ihren Namen im Takt. Doch der noch vor zehn Minuten ange­kün­digte Jubel fällt aus. Schwesig bleibt Minis­ter­prä­si­dentin, aber ihre Partei ist nicht mehr stärkste Kraft in Meck­len­burg-Vorpom­mern. Mit 35,5 Prozent landet sie knapp hinter der AfD mit 38,2 Prozent. Durch den knappen Einzug von Die Linke und Bündnis 90/​Die Grünen ist eine rot-rot-grüne Koali­tion möglich. 

Bereits Wochen vor der Wahl deuteten die Umfra­ge­werte auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD und AfD an. Obwohl die sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Partei inner­halb eines Jahres ihre Beliebt­heit um 16,5 Prozent­punkte erhöhen konnte, holte sie die in Teilen rechts­extrem gesi­cherte Partei nicht mehr ein. Dass die Wahl die Menschen mobi­li­sierte, zeigte sich einen Tag vor der Wahl bei einem Demozug durch die Schwe­riner Innen­stadt. Die Atmo­sphäre vor Ort hat poli­ti­ko­range-Redak­teur Fynn Bremer in einem Video­bei­trag einge­fangen. 

Der dennoch starke Anstieg der SPD im vergan­genen Jahr sei laut dem Poli­tik­wis­sen­schaftler Chris­tian Pfeiffer von der Univer­sität Rostock in der Fokus­sie­rung auf Schwesig zu ergründen. ​„Damit ist die Partei aber nun auch stark von ihrer Person abhängig“, kommen­tiert er. Wie Partei­wer­bung die Land­tags­wahlen in Meck­len­burg-Vorpom­mern beein­flussten, recher­chierte poli­ti­ko­range-Redak­teurin Enya Schwert­feger. Im Gespräch mit Frans Hübner von Die Linke, Sebas­tian Hüller von Bündnis 90/​Die Grünen und Brian Kipke von die FDP, erfragt sie die Taktiken der Parteien. 

Grünen-Poli­tiker Hüller berichtet dabei unter anderem von seinem ​„Tech-Wahl­kampf“, mit dem er gezielt junge Wähler*innen anspre­chen wollte. Am Ende reichte es mit 5,7 Prozent für einen Einzug in den Landtag, während CDU, FDP und BSW an der Fünf-Prozent-Hürde schei­terten. Wie Hüller Wahl­kampf führte und inwie­weit das wirk­lich Grund für das knappe Ergebnis war, ordnet poli­ti­ko­range-Redak­teurin Daria Bittig in ihrem Artikel ein. Gemeinsam mit SPD und Die Linke können sie die neue rot-rot-grüne Koali­tion bilden. 

„Die AfD ist mit 32 Sitzen nun aber die einzige Oppo­si­tion im Landtag, was sehr gefähr­lich sein kann“, wendet Poli­tik­wis­sen­schaftler Pfeiffer ein. Mit dieser Sitz­an­zahl habe sie nun die Sperr­mi­no­rität erreicht und könne jede Verfas­sungs­än­de­rung blockieren sowie mehr Ausschüssen vorsitzen. Ihr Ziel alleine zu regieren, hat sie jedoch nicht erreicht. Inwie­fern AfD-Vorhaben in einer Regie­rung reali­sierbar wären, hat poli­ti­ko­range-Redak­teur Julian Kono­walow in einem Reel sowie einem ausführ­li­chen Artikel analy­siert. 

„Wer Schwesig will, wählt SPD“ – mit dieser Abkopp­lung Schwe­sigs von der SPD auf Bundes­ebene konnte die Partei in Meck­len­burg-Vorpom­mern doch noch aufholen. Die Unzu­frie­den­heit der Bürger*innen aufgrund der Politik im Bundestag habe die MV-Wahl extrem beein­flusst, so Pfeiffer. ​„Wären Bärbel Bas oder Lars Kling­beil hier gewesen, hätte die SPD sie wegge­scheucht“, vermutet er. 

Somit ist der Landtag in MV für die nächsten fünf Jahre primär auf die SPD limi­tiert, was bereits frag­würdig auf die nächsten Wahlen blicken lässt. ​„Wenn die SPD derart abhängig von Schwesig als leitende Figur ist, muss sie eigent­lich in fünf Jahren erneut antreten“, so Pfeiffer weiter. ​„Das Kopf-an-Kopf-Rennen mit der AfD geht vermut­lich weiter.“