In Deutschland gibt es mehr als vierzig Parteien. Ein paar der kleineren Parteien hat sich die politikorange-Redaktion näher Angeschaut. Die Tierschutzpartei setzt sich für Mensch, Tier und Umwelt ein und hat 1.300 Mitglieder. Clara List hat sich mit Artur Kalka, Co-Vorsitzenden des Landesverbandes Berlin, unterhalten.
Tierschutzpartei bei einer Aktion vor dem Brandenburger Tor. Foto: Privat
Im Wahlprogramm der Tierschutzpartei stehen Forderungen wie das Aufnehmen des Tierschutzes ins Grundgesetz, die Abschaffung der Massentierhaltung, Reformierung der Hartz IV Gesetze und sozialgerechtere Steuerreformen. Viel Zuspruch bekamen sie bei der letzten Bundestagswahl nicht, die Partei erzielte nur 0,3 Prozent. Dieses Jahr hofft die Partei auf ein höheres Ergebnis.
Auf die Frage, warum man bei einer Partei aktiv sein sollte, die es voraussichtlich 2017 nicht den in den Bundestag schafft, hat Artur Kalka, Co-Vorsitzender der Tierschutzpartei des Landesverbandes Berlin, eine klare Antwort: „Die Bundestagswahl ist ein Zwischenschritt um die Tierschutzpartei bekannter zu machen.“ Es geht darum präsent zu sein, auf sich aufmerksam zu machen und den Leuten im Gedächtnis zu bleiben. „Unser Ziel ist der Einzug in den Landtag. Wir hoffen auf die kleineren Bundesländer, beispielsweise Berlin. Alle erfolgreichen Parteien haben in Deutschland zuerst den Einzug in die Landesparlamente geschafft“, erklärt Kalka.
Gegen militärische Auslandseinsätze
Das Wahlprogramm der Tierschutzpartei ist nicht nur auf Tierpolitik begrenzt, es umfasst Themen wie den Klimaschutz, finanzierbare soziale Gerechtigkeit und Währung der Menschenrechte. Doch ist die Partei gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr, so steht es im Wahl- und Grundsatzprogramm. Kalka bemerkt dazu jedoch, „dass es sich um ein kontroverses Thema handelt, zu dem natürlich auch eine wesentliche Minderheit in unserer Partei eine andere Meinung hat“.
Im Allgemeinen sieht sich die Tierschutzpartei als eine Partei, welche am Gemeinwohl orientiert ist und sich der Frage stellt, wo das größte menschenbezogen Leiden in Deutschland ist und wie man das Tierleiden verringern kann. Diese Ausrichtung war ausschlaggebend für Kalkas Eintritt in die Tierschutzpartei, welche 1993 in Bonn gegründet wurde. Bis 2005 war der jetzige Vorsitzende des Landesverbandes Berlin bei den Grünen aktiv. Während der Bundesregierung mit grüner Beteiligung in den Jahren von 1998 bis 2005 wurde Kalka bewusst, dass eine grüne Regierungsbeteiligung keine erheblichen Fortschritte bezüglich des Tierleidens in Deutschland erreicht. Kurzerhand trat er der Tierschutzpartei bei.
„Fünf-Prozent-Hürde ist verfassungswidrig“
Eine Koalitionsbildung kann sich Kalka mit den Grünen gut vorstellen. Auch eine gemeinsame Regierung mit der CDU, SPD oder den Linken würde er nicht ausschließen. Jedoch bleibt dafür die Vorraussetzung, dass sie es dieses Mal in den Bundestag schaffen, was die Prognosen noch nicht erwarten lassen. „Entscheidend ist, ob man als kleinere Partei die Knackpunkte im Koalitionsvertrag durchsetzen kann“, erklärt er. Die Fünf-Prozent-Hürde sieht er als verfassungswidrig an, seiner Meinung nach sollte sie abgeschafft werden, da die Innovation durch eine Vielfalt von Parteien im Bundestag größer wäre. Da es im Europarlament keine fünf Prozent Hürde mehr gibt, hat die Tierschutzpartei dort einen Sitz. Kalka betrachtet dies nicht als einen Durchbruch, viel mehr verweist er auf den Einzug in den Landtag als Ziel.
Dennoch gibt die Partei die Hoffnung nicht auf, dass sie die fünf Prozent Hürde eines Tages überwinden werden. Die Tierschutzpartei hat Ziele, welche sie erreichen möchte. Schritt für Schritt. Es sind junge und alte Leute gleichermaßen, die sich aktiv in der Partei engagieren. Knapp hundert Mitglieder hat der Landesverband Berlin. Fast alle aktiven Mitglieder sind ausschließlich Vegetarier und Veganer. Anders ist es von einer Partei, die sich für den Tierschutz einsetzt auch nicht zu erwarten. Dennoch möchten die Tierschutzpartei den Menschen ihren nachhaltigen Lebensstil nicht aufzwingen, auch wenn Vegetraismus im Wahlprogramm steht. „Es geht um die zukunftsweisende Förderung von Veganismus und Vegetarismus“, erklärt Kalka. Ob die Partei damit Erfolg haben wird, zeigt sich kommenden Sonntag.
