Gleich viele Sitze für jede Partei

Datum
04. September 2017
Autor*in
Laura Orlik
Thema
#poBTW17
Foto: Charles Lother

Foto: Charles Lother

Foto: Charles Lother

Poli­ti­sche Einig­keit ist beson­ders vor Wahlen selten, alle Parteien sind sich aber in einem Punkt einig: Die Wahl­rechts­re­form muss noch vor der Bundes­tags­wahl 2017 erfolgen. Was ändert sich dadurch für Parteien , Wähler und Wähle­rinnen? Eine Satire von Laura Orlik. 

Martin Schulz Foto: SPD | ©Susie Knoll

Martin Schulz ist seit März Parteivorsitzender, begonnen hat er bei den Jusos. Foto: SPD ©Susie Knoll

Die Themen Gerech­tig­keit, Gerech­tig­keit und Gerech­tig­keit bestimmen Martin Schulz Wahl­kampf­reden. Alle Bereiche der Gesell­schaft, ausge­nommen davon sind Sand­kästen in Kinder­gärten, sowie große Teile der Galaxie sollen gerechter werden. Jetzt packt der SPD-Kanz­ler­kan­didat auch endlich einen gravie­renden poli­ti­schen Miss­stand an. Seit 1949 kommt es leider regel­mäßig vor, dass einige Parteien unver­hält­nis­mäßig viele Sitze im Bundestag bekommen, andere hingegen nur wenige oder sogar gar keine. Laut SPD-Kanz­ler­kan­didat Martin Schulz sollen dieses Jahr alle 23 zur Bundes­tags­wahl zuge­las­senen Parteien gleich viele Sitze im Parla­ment erhalten. Das sei nach Schulz sonst nicht mit dem Gleich­heits­grund­satz der Bundes­re­pu­blik zu verein­baren“.

Keine Demo­kra­tie­aus­h­ölung: Wahlen finden weiterhin statt 

Vertreter anderer Parteien begrüßen diesen Vorschlag eben­falls. Volker Kauder (CDU) beob­achtet schon seit einigen Jahren, dass klei­nere Parteien uns nur noch belei­digt gegen­über­treten.“ Konstruk­tive Arbeit in Ausschüssen oder Kommis­sionen sei, so Kauder, schon lange nicht mehr möglich. Auch die Medien loben den Reform­wunsch. Das würde den Wahl­abend vorher­seh­barer und nichts sagende Speku­la­tionen in den Wochen davor über­flüssig machen. Meinungs­for­schungs­in­sti­tute finden den Vorschlag tip top, weil unsere Prognosen dadurch wahr­schein­lich unge­fähr um Pi mal Daumen 76,4 Prozent besser werden“, sagt die Pres­se­spre­cherin Helga Knowi­tall vom Insti­tuts für Wer-Denkt-Was Dort­mund. Eine klas­si­sche Win-Win-Win-Win-Situa­tion.

Wie aus dem Posi­ti­ons­pa­pier der SPD hervor­geht, sollen Bundes­tags­wahlen als wich­tiges demo­kra­ti­sches Element natür­lich nicht ganz abge­schafft werden, schließ­lich habe sich die Bevöl­ke­rung ja auch schon daran gewöhnt. Nach der Reform des Wahl­rechts sollen Bundes­tags­wahlen weiterhin alle vier Jahre statt­finden. Abge­stimmt wird dann aber nicht über Parteien an sich sondern über die Partei­farben.

Endlich mehr Abwechs­lung in der Politik 

FDP-Chef Chris­tian Lindner freut sich, dass dieses Thema endlich auf den Tisch kommt. Er bedauert, dass Wahl­kämpfer seiner Partei häufig mit ADAC-Vertre­tern verwech­selt werden. Außerdem mache dieses Gelb immer so schreck­lich blass.“ Die CDU habe laut Schulz schon viel zu lange das Privileg, Schwarz als Partei­farbe zu haben. Das macht bekannt­lich beson­ders schlank, jetzt sind wir mal dran!“

Die SPD drängt auf eine schnelle Ände­rung des Wahl­rechts, schließ­lich wisse man nicht, wie lange Sigmar Gabriel seine aktu­elle Linie halten kann“, so eine Wort­mel­dung aus der Partei. Der Bundes­wahl­leiter sieht aufgrund dieser Argu­mente die Dring­lich­keit gegeben, die Reform noch vor der Bundes­tags­wahl 2017 durch­zu­führen.


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