Eine Gene­ra­tion ohne Zukunft?

Im Mai 2018 wurde die Bewe­gung Extinc­tion Rebel­lion (XR) in London gegründet und schon am 31. Oktober gab es die ersten Proteste auf dem Palia­ment Square, denn laut der Bewe­gung muss die Wahr­heit gesagt werden. Die Regie­rung muss das Ausmaß der Klima­ka­ta­strophe aner­kennen. Die Proteste der letzten 30 Jahre zeigten keine Wirkung. Durch den zivilen Unge­horsam sollte jetzt die Ordnung gestört und dadurch Druck auf die Politik erzeugt werden. Störung als Mittel, um öffent­li­chen Druck aufzu­bauen und auch um die Politik unter Druck zu setzen.

Für den Begriff ziviler Unge­horsam gibt es viele Defi­ni­tionen.

So ist zum Beispiel ziviler Unge­horsam laut dem Philo­so­phen und Sozio­logen Jürgen Habermas ein mora­lisch begrün­deter Protest, der die absicht­liche Verlet­zung einzelner Gesetze mit einschließt.
Außerdem ist die Regel­ver­let­zung nur symbo­lisch und daraus ergibt sich auch die Begren­zung auf gewalt­freie Mittel. Doch der Akti­vist und Geschichts­pro­fessor Howard Zinn defi­niert den Begriff des zivilen Unge­hor­sams als ​„die über­legte und gezielte Über­tre­tung von Gesetzen um drin­gender gesell­schaft­li­cher Ziele willen“.

Auch die Begrün­dungen sind unter­schied­lich. So recht­fer­tigt z.B. der ameri­ka­ni­sche Schrift­steller und Philo­soph Henry David Thoreau Mitte des 19 Jhd. den zivilen Unge­horsam so: ​„Nur eine einzige Verpflich­tung bin ich berech­tigt einzu­gehen und das ist, jeder­zeit zu tun, was mir gerecht scheint“. Die Philo­so­phen John Rawls und Jürgen Habermas sagen hingegen, dass die mora­li­sche Begrün­dung jenseits ​„privater Glau­bens­über­zeu­gungen oder Eigen­in­ter­essen“ liegen muss.
Trotzdem sind sich alle drei in einer Sache einig, nämlich dass ziviler Unge­horsam nur eine Ausnahme vom ansonsten grund­le­gendem Gehorsam gegen­über dem Staat sei.
Die Proteste der Bewe­gung sind nicht nur bunt, sondern auch gewalt­frei. In der Wissen­schaft ist das Thema Gewalt­frei­heit ein Streit­punkt. Denn ab wann gilt ein Protest als gewalt­frei? Ist z.B. Sach­be­schä­di­gung Gewalt? Oder wird die Gewalt­frei­heit nur auf die Unver­sehrt­heit von Menschen bezogen? Laut Extinc­tion Rebel­lion schließt Gewalt­frei­heit auch ein, keine Sachen zu beschä­digen.

Ein Mädchen aus Schweden

Fast gleich­zeitig zur Grün­dung von Extinc­tion Rebel­lion fängt auch ein Mädchen aus Schweden an jeden Freitag vor dem Parla­ment in Stock­holm für eine bessere Zukunft zu streiken. Es ist Greta Thun­berg und mit ihren Protest startet sie eine der größten Klima­be­we­gungen welt­weit: Fridays For Future (FFF). Im Gegen­satz zu Extinc­tion Rebel­lion beruft sich FFF auf ange­mel­dete, legale Demons­tra­tionen, die also erst mal keine Geset­zes­über­tre­tung vorsehen.
Genau dieser Art von Demons­tra­tion hat XR eine Absage erteilt, weil die ​„herkömm­li­chen Proteste“ keine Wirkung gezeigt haben. Ziviler Unge­horsam ist radi­kaler. Eine Radi­ka­lität, die Olaf Scholz bei dem Katho­li­kentag 2022 mit Zeiten verglich, ​„die wir in Deutsch­land schon längst über­wunden haben“. Auf diesem Katho­li­kentag nahm Olaf Scholz an einer Podi­ums­dis­kus­sion teil. Er sprach gerade über den Ausstieg aus der Kohle­ver­stro­mung, als ein Akti­vist versuchte die Bühne zu stürmen, während ein anderer Akti­vist laut ​„Schwach­sinn“ rief. Seine Antwort auf diese Unter­bre­chung war unter anderem dieser oben genannte Vergleich.
Für diesen Vergleich wurde er später stark kriti­siert. Vor allem weil keiner so genau wusste, welche Zeiten er denn jetzt meinte. Die Klima­ak­ti­vistin Luisa Neubauer warf ihm vor, diese Aktion mit der Nazi-Zeit vergli­chen zu haben. Damit rela­ti­viere er nicht nur die NS-Herr­schaft, sondern auch die Klima­krise, so Neubauer auf Twitter.
Doch was heißt Radi­ka­lität? Und ist das wirk­lich was Schlimmes? Müssten wir nicht eigent­lich alle auf die Straße gehen und demons­trieren? Gerade erst wurde ein neuer Welt­kli­ma­be­richt veröf­fent­licht, der vor den Folgen des Klima­wan­dels erneut warnt. Es darf ein weiter so nicht geben, sagen die Wissenschaftler*innen und auch die Aktivist*innen von XR. Trotzdem sind viele Menschen von diesen Protest­formen des zivilen Unge­hor­sams abge­neigt.

Staus bilden sich, weil die Straße blockiert wird.

Ich komme zu spät zur Arbeit, weil sich Menschen an der Auto­bahn­brücke fest­kleben und dann werde ich noch kriti­siert, weil ich ein SUV fahre. Klima­schutz schön und gut, aber bitte doch nicht wenn mein eigenes Leben dadurch einge­schränkt wird. Ich bin ja schließ­lich nicht die Person, die im klima­ti­sierten Regie­rungs­ge­bäude sitzt und Maßnahmen für die Auto­in­dus­trie beschließt.
Die Tole­ranz für zivilen Unge­horsam hört wohl dann auf, wenn das eigene, indi­vi­du­elle Leben dadurch einge­schränkt wird.

Ein weiteres Beispiel: Ende Mai hat ein als alte Frau verklei­deter Mann eine Torte auf die Mona Lisa geworfen. Nach der Aktion rief er auf Fran­zö­sisch: ​„Alle Künstler denkt an die Erde. Deswegen habe ich das gemacht. Denkt an den Planeten“. Die Aktion wurde später eher belä­chelt. Aber viel­leicht wären die Reak­tionen ganz anders ausge­fallen, hätte die Torte die Mona Lisa tatsäch­lich beschä­digt. Kunsthändler*innen hätten sich gemeldet, Fans von Leonardo da Vinci, Politiker*innen. Das berühm­teste Gemälde der Welt beschä­digt? Ein Skandal!

Da hört ziviler Unge­horsam auf – oder?

Denn Fridays­for­Fu­ture zeigt doch, dass es auch anders geht. Ohne Beschä­di­gung von teuren Gemälden. Eine Bewe­gung, die es mit ihrem fried­li­chen Protest geschafft hat, das Thema wieder in die Mitte der Gesell­schaft zu rücken.
Es scheint fast eine ganze Jugend­ge­ne­ra­tion zu sein, die ohne zivilen Unge­horsam jeden Freitag demons­triert. Eine Jugend ​„ohne (die) es über­haupt kein(en) Green Deal gäbe“, sagt der EU Kommissar für Klima­schutz Frans Timmer­manns in einem Inter­view der Heute Show vom 2. Juli 2021. Es ist also eine Jugend, die etwas bewirkt und auch eine Jugend, die mit ihrem fried­li­chen Protest akzep­tiert wird. Im Gegen­satz zu Extinc­tion Rebel­lionen, die mit ihren Aktionen vielen immer wieder sauer aufstößt. Es scheint so, als müsste es gar keinen zivilen Unge­horsam geben. Dann würde auch keiner mehr aufgrund der Proteste zu spät zur Arbeit kommen.

Doch dann wird wieder ein neuer Welt­kli­ma­be­richt veröf­fent­licht, der immer noch sagt, dass die Politik zu wenig tut. Dann wird ein Urteil vom Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt gefällt, das besagt, dass das Klima­schutz­ge­setz der Bundes­re­gie­rung nach­ge­bes­sert werden muss.
Es ist also doch nicht genug.
Viel­leicht ist genau dieses ​„niemals genug“ einer der Gründe, warum Olaf Scholz so genervt reagierte hat, beim Katho­li­kentag.
Viel­leicht ist Olaf Scholz müde von der immer glei­chen Diskus­sion, die er auch schon als Finanz­mi­nister mitbe­kommen hat.
Und genau deswegen braucht es doch zivilen Unge­horsam. Um zu nerven. Um immer wieder Salz in die Wunde zu streuen. Gerade in Momenten, an denen es nicht passt.
Beim Katho­li­kentag, bei der alltäg­li­chen Fahrt zu Arbeit, beim Besuch des Louvre. Genervt und wütend auf die Bewe­gung sein und dadurch wenigsten einmal mit Klima­schutz und den Sorgen der Jugend­li­chen konfron­tiert werden.

Fridays­for­Fu­ture hat es mitunter geschafft Klima­schutz vom Rand in die Mitte der Gesell­schaft zu stoßen. Ziviler Unge­horsam pikst jetzt mit der Nadel des schlechten Gewis­sens immer und immer wieder in die Arme der Politiker*innen, damit nicht nur Kompro­misse geschaffen werden, sondern Lösungen. Olaf Scholz scheint müde von dem andau­ernden Piksen zu sein.

Aber warum nicht aufgeben?

Aber warum geben die Klimaaktivist*innen nicht auf? Warum halten sie an ihren Forde­rungen fest? Viel­leicht ist es eine grund­le­gende Sorge um ihre Zukunft.
Eine Sorge, die durch die immer fort­schrei­tende Klima­krise entstanden ist.
Durch den Hitze­sommer 2018.
Durch die Flut­ka­ta­strophe 2021.
Eine Sorge, die Olaf Scholz, laut der Klima­öko­nomin Claudia Kemfert, mit der Aussage auf dem Katho­li­kentag nicht ausrei­chend ernst genommen hat.
Eine Sorge, die Jugend­liche zum zivilen Unge­horsam oder zum Hunger­streik treiben kann.
Eine Sorge, die beun­ru­hi­gender ist, als die Fünf in Mathe, die man wegen der andau­ernden Abwe­sen­heit am Freitag bekommen hat.
Eine Sorge, die zivilen Unge­horsam legi­ti­miert.

Radi­ka­lität und ziviler Unge­horsam als Ausdruck von Angst um die Zukunft…
Eine Angst, die der Bundes­kanzler ernst nehmen muss.
Er darf diese Diskus­sion nicht abwürgen. Auch er muss diese Sorgen teilen und entspre­chend dieser Sorgen handeln.

Denn diese Sorgen sind real. Diese Ängste auch.