Das Dilemma von Krieg und Frieden

Frieden ist wichtig. Deswegen hat das Deutsch-Fran­zö­si­sche Jugend­werk (DFJW) die inter­na­tio­nale Jugend­be­geg­nung ​„Youth for Peace“ orga­ni­siert. Doch reicht das?

Krieg ist schreck­lich – das sollte ein Grund­kon­sens aller euro­päi­schen Nationen sein, gerade im Lichte beider Welt­kriege, die Millionen von Toten forderten. Deswegen setzt man sich hier beson­ders für den Frieden ein, wie etwa mit ​„Youth for Peace“. Länder wie Deutsch­land und Frank­reich haben das auch nötig, denn die Rüstungs­exporte Deutsch­lands sind wieder mal auf einem Rekord­hoch, und auch in Frank­reich steigen sie. Airbus, Heckler & Koch oder Krauss-Maffei Wegmann, gekauft wird alles gerne – es sind immerhin deut­sche Quali­täts­pro­dukte. Auch der Vertei­di­gungs­etat wird 2019 um fünf Milli­arden Euro erhöht. Keine vernach­läs­sig­bare Summe. Die Atom­macht Frank­reich, deren Mili­tär­budget sich mit 34 Milli­arden Euro in ähnli­chen Sphären wie in Deutsch­land bewegt, kann nach den Luft­schlägen in Syrien genauso wenig als fried­fer­tige Nation bezeichnet werden. Das wirft schnell die Frage auf: Trägt das alles zum Frieden bei?

Frieden vor der eigenen Haustür

Schon bei den Diskus­sionen zu den Rüstungs­exporten offen­bart sich ein gewisser mora­li­scher Doppel­stan­dard. Während Deutsch­land nach dem Fall Khash­oggi einen sofor­tigen Stopp von Rüstungs­exporten nach Saudi-Arabien verkün­dete, stellte sich der fran­zö­si­sche Präsi­dent Emma­nuel Macron klar dagegen.

Doch sollte nicht vergessen werden, dass Deutsch­land erst vor ein paar Monaten dem Golf­staat Schiffe verkauft hat, im Vertrauen auf das schwer über­prüf­bare Verspre­chen, diese nicht im Jemen-Krieg einzu­setzen. Trotz vermeint­lich restrik­tiver Waffen­po­litik finden wir immer wieder deut­sche Waffen in Konflikt­ge­bieten wie Syrien. Sind wir damit nicht auch an einer huma­ni­tären Kata­strophe betei­ligt? Frieden ja – aber nur in Europa? Für die Poli­ti­ke­rinnen und Poli­tiker heißt es eben doch, zwischen wirt­schaft­li­chem Profit, poli­ti­schem Kalkül und huma­ni­tären Grund­sätzen abzu­wägen.

Sich für Frieden einzu­setzen ist wichtig, und dafür ist eine Konfe­renz wie ​„Youth for Peace“ eine gute Möglich­keit. Solange sich dies jedoch weder in der deut­schen noch der fran­zö­si­schen Regie­rungs­po­litik wider­spie­gelt, bleibt immer ein bitterer Beigeschmack. So wäre es zumin­dest ein Anfang, das neue Geld nicht in Rüstung, sondern in Frie­dens­för­de­rung und zivile Krisen­prä­ven­tion zu inves­tieren.

Die Betei­li­gung an Krieg, egal ob direkt oder indi­rekt, müsste grund­sätz­lich die Ultima Ratio sein, und damit ein Zustand, den es schnellst­mög­lich zu über­winden gilt. Kofi Annan fasste das sehr gut zusammen: ​„Krieg ist nicht die Fort­set­zung der Politik mit anderen Mitteln. Im Gegen­teil, er stellt immer ein kata­stro­phales Versagen poli­ti­schen Könnens und Vorstel­lungs­ver­mö­gens dar.“

Die Regie­rungen sollten sich also selbst kriti­scher hinter­fragen – und gerade bei Veran­stal­tungen wie ​„Youth for Peace“ sollte den Teil­neh­menden mehr Raum für diese Kritik geboten werden.