Krieg in der Ukraine und Zeiten­wende: Was haben Frieden und Sicher­heit in Europa mit mir zu tun?

Studien zufolge gehören Kriege zu den größten Bedro­hungen, die junge Menschen aktuell für ihre Zukunft sehen. Die AG 31 setzte sich bei den dies­jäh­rigen Jugend­Po­li­tik­Tagen daher mit dem Krieg in der Ukraine und der Zeiten­wende ausein­ander. Geleitet wurde die AG von Marina Sidak, selbst Ukrai­nerin. Sie studiert Soziale Arbeit und lebt seit vier Jahren in Deutsch­land.

Marina Sidak eröff­nete die Sitzung mit ihrer persön­li­chen Geschichte und stellte den von ihr mitbe­grün­deten Verein Deutsch-Ukrai­ni­scher Dialog e.V. vor. Im Anschluss daran ging es in einer Gesprächs­runde um die Schwie­rig­keiten, mit denen insbe­son­dere junge Ukrainer*innen in Deutsch­land aktuell kämpfen, wie beispiels­weise die hohe Arbeits­be­las­tung von Schüler*innen durch das gleich­zei­tige Lernen an deut­schen und ukrai­ni­schen Schulen.

Diskus­sion mit Expert*innen

Nach der Pause berich­teten Referent*innen über ihre Arbeit in der Außen- und Sicher­heits­po­litik. Zuerst sprach Sarah Stein­bach über ihre Arbeit beim Auswär­tigen Amt (AA) im Referat Vereinte Nationen. Dabei ging es um die Reso­lu­tionen zur Verur­tei­lung des Kriegs in der Ukraine, die Russ­land zum Rückzug seiner Truppen auffor­dert und die mit großer Mehr­heit der Mitglieds­staaten ange­nommen wurde. Weiterhin erläu­terte sie die große Bedeu­tung der Ände­rung im Sicher­heitsrat der Vereinten Nationen, durch welche die ​‚P5’ – die fünf stän­digen Mitglieder des Rates, ihr Veto den anderen UN-Mitglieds­staaten erklären müssen.

Weiterhin erklärte Sie, dass eine Betei­li­gung in der Außen­po­litik auch für Menschen möglich ist, die nicht im AA oder BMVG arbeiten, da insbe­son­dere die Staaten der EU immer offen gegen­über Vorschlägen von beispiels­weise NGOs sind, bezie­hungs­weise sind diese sogar erwünscht. Zusätz­lich erklärte sie, welche Möglich­keiten es für junge Menschen gibt, sich in der inter­na­tio­nalen Politik einzu­bringen.

Danach berich­tete Stefan Quandt vom Bundes­mi­nis­te­rium der Vertei­di­gung über seine Arbeit. Er ist Offi­zier und Refe­rent im Terri­to­rialen Führungs­kom­mando bei der Bundes­wehr in Berlin. Er sprach vor allem von der Zeiten­wende und erklärte, was sie für die Bundes­wehr, aber auch für die Zivil­be­völ­ke­rung bedeutet. Er erläu­terte den Rollen­wechsel für die Bundes­wehr, der mit Beginn des Krieges am 24. Februar 2022 einher­ging. Die Bundes­wehr wurde in den vergan­genen Jahr­zehnten nicht mehr mit der Staats­ver­tei­di­gung asso­zi­iert, sondern mit Kata­stro­phen­hilfe und Auslands­ein­sätzen wie in Afgha­ni­stan oder Mali. Dies muss sich nach Quandt wieder ändern. Die Zeiten­wende muss sich nun auch in den Köpfen der Zivil­be­völ­ke­rung verfes­tigen. Die Vertei­di­gungs­aus­gaben müssen sich in den nächsten Jahren deut­lich erhöhen, da die USA Europa in Zukunft immer weniger unter­stützen werden und ihren Fokus mehr auf den pazi­fi­schen Raum legen werden, so die Prognose Quandts.

Weiterhin verwies er auf die Rele­vanz der Cyber­se­cu­rity, ein Bereich der alle betrifft. Als Beispiel nannte er hier die Angriffe im Ukraine-Krieg, die nach gezielter Auswer­tung von Social Media ausge­führt werden.

Anschlie­ßend disku­tierten die Teilnehmer*innen sehr ange­regt mit den Expert*innen bis zum Ende der AG-Phase, die sehr offen und ausführ­lich auf die Fragen eingingen. Dabei ging es um eine große Band­breite an Themen, die mit dem Bereich Außen- und Sicher­heit zusam­men­hingen. Viel disku­tiert wurde unter Anderem über die Zeiten­wende und die Bundes­wehr. Dabei ging es auch um die Frage, ob und wie euro­päi­sche Staaten aufrüsten sollten. Es kam die Frage auf nach der Mach­bar­keit einer euro­päi­schen Armee im Zusam­men­hang mit dem prognos­ti­zierten Rückzug der USA aus dem euro­päi­schen Raum. Einge­hend wurde auch der Vorschlag und die Umset­zung eines Pflicht­jahres für junge Menschen disku­tiert, welches Bundes­prä­si­dent Stein­meier vorge­schlagen hatte. Ein weiteres Thema waren der Rechts­extre­mismus in der Bundes­wehr, die Einstim­mig­keit in der EU-Außen­po­litik und das Verhältnis zu Russ­land, sowohl in der Diplo­matie, als auch in der deut­schen Bevöl­ke­rung. Weiterhin wurde die Rolle Chinas in der Welt­po­litik bespro­chen, wobei Stein­bach betonte, dass der wirt­schaft­liche Druck aus Europa als einer der wich­tigsten Handels­partner nicht zu unter­schätzen sei, da sich China kein Wirt­schafts­wachstum von unter 5% leisten könne. Dementspre­chend sei auch die Enthal­tung Chinas bei der Verur­tei­lung Russ­lands durch die UN-Reso­lu­tion ein sehr wich­tiges Signal, auch wenn eine Enthal­tung erst einmal nach nicht viel klinge.

Diese und noch einige weitere Themen wurden mit den Expert*innen bespro­chen. Die Teilnehmer*innen gaben dem Gespräch ein sehr posi­tives Feed­back. Sie lobten die Offen­heit und Ehrlich­keit der Antworten und konnten bei dem Gespräch viel lernen. Außerdem konnten sie bestimmte Aspekte wie die Zeiten­wende besser verstehen. Auch AG-Leiterin Marina Sidak war sehr zufrieden mit der Sitzung. Sie lobte die guten Fragen der Teilnehmer*innen und die Offen­heit der Expert*innen.