Für wen leuchtet das Blau­licht?

Der linke Kampf

Wir sitzen auf einer fried­lich gele­genen Bier­zelt­gar­nitur, im Hinter­grund zwit­schern Vögel. Auf meiner Bank prangt ein Schriftzug: 1312 steht da. 1312, das ist die Verklei­dung von ​„ACAB“, das ​„all cops are bastards“ bedeutet, wenn man es deko­diert.

Mein Gesprächs­partner – wir nennen ihn Jan, da sein rich­tiger Name lieber unge­sagt bleiben soll– trägt ein schwarzes T‑Shirt mit der Aufschrift ​„soli­da­rity“. Darunter ist ein Schiff von Sea-Watch zu sehen.

Ende 2020 reiste er mehrere Male nach Hessen in den Danni, wie der Dannen­röder Forst von Klimaaktivist*innen liebe­voll genannt wird. Der Wald wurde besetzt, um die Abhol­zung im Zuge des Ausbaus der A49 zu verhin­dern. Mitt­ler­weile sind die Stra­ßen­ar­beiten in vollem Gange und die Besetzer*innen vom Danni alle aus den Bäumen gezupft. Jan hat damals mit ange­sehen, wie die Polizei teil­weise höchst gewalt­tätig gegen die Aktivist*innen vorging. Aufgrund dieser Erfah­rung spricht er von ​„Unver­hält­nis­mä­ßig­keit“. ​„Es wurde auf Leute einge­treten, sie wurden irgendwo runter gerissen…“ Das wider­spreche seinem Bild der Polizei, die doch eigent­lich zum Schutz der Menschen da sei. Denn auch wenn die Gewalt­an­wen­dung durch das Recht gedeckt sei, müsse doch in der Praxis die Verhält­nis­mä­ßig­keit hinter­fragt werden.

Kritisch blickt er aber nicht erst seit dem Danni auf die Polizei. Als kleines Kind vertrat Jan die Einstel­lung: ​„Die haben coole Autos. Die helfen, die sind cool.“

Aber seit er poli­tisch aktiv ist, hat sich diese Einstel­lung geän­dert. Er wurde sich bewusst: ​„Okay, viel­leicht ist die Polizei doch nicht so cool, wie ich damals dachte.“

Mit dem ​„linken Kampf“ ging es für Jan vermehrt in die Konfron­ta­tion mit der Polizei, weil sich dieser Kampf schließ­lich gegen bestimmte Struk­turen des Staates richte. ​„Die Polizei ist ja dafür da, das, was der Staat möchte, durch­zu­setzen.“ Da sind Meinungs­ver­schie­den­heiten wohl vorpro­gram­miert.

Auch die Poli­zei­liche Krimi­nal­prä­ven­tion für Bund und Länder thema­ti­siert Links­extre­mismus auf ihrer Website, wo sie unter dem Motto ​„Wir wollen, dass Sie sicher leben“ Aufklä­rungs­ar­beit leistet. Das Konzept des Links­extre­mismus‘ ordnet sie als kritisch ein. Die ihm zu Grunde liegende „[…]Gleich­heit aller Menschen […]“ sei nämlich mit Demo­kratie und unserer plura­lis­ti­schen Gesell­schaft aus ihrer Sicht nicht vereinbar. Also einer Gesell­schaft, die verschie­dene Stand­punkte und Meinungen beinhaltet, von denen alle Gehör finden sollen. Wobei man dazu sagen muss, dass die Umset­zung des Plura­lismus‘ in Deutsch­land nicht ganz ideal ist. So würden eben doch nicht alle Stand­punkte und Meinungen gleich stark berück­sich­tigt, so die Kritik. Und da haben wir sie, die Meinungs­ver­schie­den­heit, die zwischen ​„linkem Kampf“ und Polizei wohl unver­meidbar ist.

Jans Vertrauen in das Exeku­tiv­organ ist aufgrund dieser vielen Meinungs­ver­schie­den­heiten und seiner Demo­er­fah­rung also eher getrübt. ​„Wenn ich Cops auf der Straße sehe, zuckt es inner­lich erstmal zusammen.“

Ander­seits sieht er die Polizei auch als einen schlicht notwen­digen Teil in unserem gesell­schaft­li­chen System. ​„Ohne die funk­tio­niert es nicht“, sagt er und verweist auf Bedro­hungen oder Verbre­chen, bei denen es wichtig sei, auf die Polizei zurück­greifen zu können. Aller­dings gebe es intern eine Menge aufzu­ar­beiten. Zum Beispiel fehle eine unab­hän­gige Beschwer­de­stelle. ​„Wer kontrol­liert die Leute, die dich kontrol­lieren?“, fragt Jan und kennt die Antwort. ​„Es gibt Kontroll­me­cha­nismen, die aber halt auf jeden Fall nicht ausrei­chen.“ Täten sie das, wäre Racial Profiling wahr­schein­lich auch nicht ein so riesiges Problem. So zeigte sich auch eine Expert*innengruppe der Vereinten Nationen besorgt über Racial Profiling in Deutsch­land, wie Amnesty Inter­na­tional 2017 im Bericht UN-Experten kriti­sieren Racial Profiling anläss­lich der Ergeb­nisse selbiger Gruppe berichtet.

„Sobald du irgend­wel­chen margi­na­li­sierten Gruppen ange­hörst, kämpft die Polizei eher gegen dich, als dass sie dein Unter­stützer ist“, meint auch Jan. Menschen werden beispiels­weise aufgrund ihres Ausse­hens vermehrt kontrol­liert. Wenn sie Schwarz sind oder aufgrund ihres Namens zum Beispiel. Laut einer Studie der Ruhr Univer­sität Bochum aus dem Jahr 2021 gerieten People Of Color insge­samt doppelt so häufig in Perso­nen­kon­trollen wie ihre weißen Mitmen­schen. 62% fühlten sich durch diese Perso­nen­kon­trollen diskri­mi­niert.

Die Studie beschäf­tigt sich mit der Perspek­tive von Betrof­fenen, zu der es „[…] bislang wenige wissen­schaft­liche Unter­su­chungen […]“ gebe, indem sie Diskri­mi­nie­rungs­er­fah­rungen durch die Polizei in verschie­denen Kontexten wie Haus­durch­su­chungen, Kontrollen im Stra­ßen­ver­kehr oder eben Perso­nen­kon­trollen beleuchtet und dies unter verschie­denen Gesichts­punkten wie poli­ti­scher Einstel­lung, Haut­farbe oder Natio­na­lität tut.

Die Studie gibt aus verschie­denen statis­ti­schen Gründen dennoch an, dass die Ergeb­nisse kein allum­fas­sender Beweis für Racial Profiling seien.

Was es für einen derar­tigen Beweis bräuchte, wurde 2020 von Innen­mi­nister Horst Seehofer für unnötig erklärt, indem er eine Studie über Racial Profiling in der Polizei absagte.

Poli­zei­ge­walt, Racial Profiling: Sind denn jetzt wirk­lich all cops bastards?

Als Jan das erste Mal von dem Kürzel hörte, war er noch jünger. ​„Uh, das ist aber ganz schön fies, oder?“, fand er damals. Heute steht er hinter der Bezeich­nung. ​„Nicht aus dem Grund, dass alle Cops scheiße sind“, erklärt er, ​„sondern weil sich dieses ACAB meiner Meinung nach gegen das System Polizei stellt, dem die Polizist*innen dienen.“

Er spricht damit also nicht die Indi­vi­duen an, mit denen er manchmal sogar die selben Ansichten teilt. Jan berichtet von einer Unter­hal­tung, die er einmal mit einem Poli­zisten im Danni führte, als die Zeiten dort noch ruhiger waren. Der Poli­zist habe zuge­stimmt, dass die Rodung zum Ausbau der Auto­bahn „[…]alles andere als Klima­schutz“ sei und beteuert, auch ihm sei das Thema wichtig. Aber für ihn zähle die eigene Meinung im Job nicht.

„[… ]manchmal denk‘ ich mir: Stumpf Befehlen folgen ist halt auch nicht der rich­tige Weg“, sagt Jan dazu. Aber als Polizist*in reprä­sen­tiere man nun mal den Staat und mit ihm bisweilen auch Dinge, die der eigenen Meinung wider­sprä­chen, weiß er.

Ich frage ihn, was seiner Meinung nach auf einer Check­liste stehen müsste, an der sich die Polizei für ​„besseres“ Verhalten orien­tieren könnte. ​„Vorher über­legen: Ist das jetzt notwendig? Führt das wirk­lich zum Ziel?“, schlägt Jan vor. Zudem wünscht er sich mehr Dees­ka­la­tion anstelle von aggres­sivem Auftreten. Außerdem dürfe die Polizei nicht mehr länger nur die Beschüt­zende von einem ausge­wählten Teil der Gesell­schaft sein. Damit seien sie nämlich nicht, „[…]was sie eigent­lich sein sollten“, findet Jan.

Der Geset­zes­kampf

Die Sitz­polster in der Poli­zei­di­rek­tion Hannover sind sehr weich. Es dauert aller­dings nicht lange, bis ich wieder aufstehe, um Chris­to­pher Seegers in sein Büro zu folgen. Herr Seegers hat Höhen­angst und sich deshalb gegen den Pilot*innen-Beruf und für die Polizei entschieden. Seine Uniform hängt neben der Tür, heute trägt er einen blauen Pull­over. Er ist Beauf­tragter für Jugend­sa­chen in der Poli­zei­in­spek­tion Hannover. Das beinhalte Präven­ti­ons­ar­beit in Schulen mit dem Ziel, Jugend­kri­mi­na­lität vorzu­beugen und aufzu­klären, aber auch direkten Kontakt mit straf­fäl­ligen Jugend­li­chen, fasst er zusammen.

Herr Seegers spricht von ​„spezi­ellen Bedürf­nissen“ dieser „ ganz spezi­ellen Ziel­gruppe“ und dass diese Ziel­gruppe Orte brauche, von denen sie nicht ständig verscheucht werde. Denn sie hätte das gleiche Recht wie Ältere, am gesell­schaft­li­chen Leben teil­zu­nehmen.

Die Öffent­lich­keit hingegen stem­pele Jugend­liche häufig als „[…] störend, laut, […] und aggressiv […]“ ab. Sie nehme Jugend­kri­mi­na­lität als ​„immer schlimmer“ werdend wahr, dabei sei diese in den vergan­genen Jahren sogar stetig abge­sunken. Diese vorur­teils­be­haf­tete Wahr­neh­mung sei ein gesell­schaft­li­ches Problem, findet er. Viele Klischees würden den Jugend­li­chen „[…]von außen über­ge­stülpt […]“.

Aber während die allge­meine Krimi­na­li­täts­rate absinkt, steigt die Anzahl von Fällen, in denen Jugend­liche ​„Wider­stand gegen die Staats­ge­walt“ geleistet haben von 2019 auf 2020 um 38,82%. Dieser Anstieg bezieht sich natür­lich nur auf einen Zeit­raum von einem Jahr und steht deshalb vorerst nicht für einen reprä­sen­ta­tiven Aufwärts­trend. Dennoch ist diese Zunahme beacht­lich. Auch Herr Seegers habe so eine Form des Wider­stands, bzw. der Gewalt schon erlebt. ​„Das gehört aber zum poli­zei­li­chen Alltag dazu“, räumt er ein, dafür werde man ausge­bildet.

Jans Vorwurf der ​„Unver­hält­nis­mä­ßig­keit“ auf Poli­zei­ge­walt bezogen findet er aber kritisch, denn Verhält­nis­mä­ßig­keit sei subjektiv. ​„Ich muss […] als Poli­zei­be­amter meine Maßnahme durch­setzen. Kann ich auch zur Not mit Zwang machen“, auch wenn sich natür­lich so lange wie möglich um Dees­ka­la­tion bemüht werde, wie er hinzu­fügt. Wenn man sich dennoch unge­recht oder unver­hält­nis­mäßig behan­delt fühle, „[…] kann man jeden Polizei-Einsatz recht­lich über­prüfen lassen“, dann setze sich ein Gericht mit der Anzeige ausein­ander, erklärt Herr Seegers.

Und noch etwas sagt er zu der Durch­set­zung solcher Maßnahmen. Dabei könne es nämlich auch schon mal vorkommen, dass man Menschen beschützen müsse, deren Meinung man nicht teile. Z.B., wenn man als Polizist*in eine geneh­migte ​„Quer­denker-Demo“ sichern müsse. Das habe etwas mit Meinungs­frei­heit zu tun. ​„Das hat aber nichts mit Gehorsam und Befehlen zu tun, sondern mit Einhal­tung von Gesetzen. Und wenn sich die Polizei schon nicht mehr an Gesetze hält, wer dann?“ Und so musste wohl auch Jans Poli­zist aus dem Danni seine Meinung zurück­stellen, um das Gesetz auszu­führen.

„Meinungs­frei­heit ist eines der höchsten Güter, die wir haben“ , sagt Herr Seegers. ​„Und wahr­schein­lich werde ich mit einem über­zeugten Linken, wenn wir über Polizei reden, nie auf einen Nenner kommen.“ Auch nicht mit Jan. Aber disku­tieren und seine Meinung äußern könne man. Und eben dafür ist die Meinungs­frei­heit verant­wort­lich, die er als Poli­zist wohl schützt, indem er seine persön­liche Meinung im Poli­zei­ein­satz zurück­stellt.

Und so wie er manchmal seine Meinung zurück­stellt, habe er auch die Wut im Poli­zei­beruf abge­legt. Er sei niemals wütend auf die Jugend­li­chen, auch wenn er mit einzelnen mal nicht über­ein­komme. ​„Wenn ich ein Problem mit einem Jugend­li­chen habe, sind ja nicht alle Jugend­li­chen doof.“ Auch gebe es keine ähnliche Abkür­zung, die die Polizei für Jugend­liche verwendet und welche mit ​„ACAB“ zu verglei­chen ist. ​„Ich arbeite ja […] für die Gesell­schaft und für […] und mit Jugend­li­chen“, sagt er. ​„Warum sollte ich die anfangen, zu belei­digen?“

„ACAB“ bezieht sich ja aber laut Jan nicht auf einzelne Polizist*innen, sondern auf das System Polizei, dessen Struk­turen kriti­siert werden. ​„Die Polizei muss aushalten, dass sie kriti­siert wird“, sagt Herr Seegers. Auch die Kritik in Form von ​„ACAB“ , die meist durch Jugend­liche ausgeübt werde. Dennoch stimme er dieser Kritik nicht zu. ​„Es gibt viele, viele Poli­zei­be­amte, die richtig, richtig gute Arbeit machen und es gibt wenige […], die das nicht tun.“ Diese wenigen landeten dann aber meist in der Presse, bedauert er.

Aber denkt er denn nicht, dass die Polizei ein Problem mit Racial Profiling hat?

„Nein“, ist Herr Seegers über­zeugt, auch wenn er nicht für die gesamte Polizei spre­chen könne.

Er kenne keine Polizist*innen, „[…] die jemanden kontrol­lieren aufgrund seiner Herkunft“ und auch ihm sei es „[…] schnuppe, wo jemand herkommt.“ Er fährt fort ​„Wir haben in Deutsch­land […] eine Polizei, bei der es völlig egal ist, welches Geschlecht Sie haben, wie viel Geld Sie verdienen, wo Sie herkommen, wenn Sie ein Problem haben, wird Ihnen in der Regel geholfen.“ Nun, dies wäre ideal. Aber schei­tert dieses Ideal nicht an der Umset­zung, wenn Schwarze Menschen und POCs über Diskri­mi­nie­rung durch Racial Profiling berichten, wie es die Studie der Ruhr Univer­sität Bochum zeigte?

In diesem Artikel spre­chen plötz­lich wieder nur weiße Menschen über Rassismus, aber ich möchte hier nun wenigs­tens eine Schwarze Autorin zitieren. Folgendes schreibt Tupoka Ogette in ihrem Buch Und jetzt du, in welchem sie darüber spricht, wie man selbst Rassismus erkennen und ihn daraufhin abbauen kann: „[…] natür­lich gibt es offen rassis­ti­sche Menschen. Menschen, die beken­nende Neonazis sind […]. Aber diese Menschen sind nur die Spitze des Eisbergs. Und sie speisen ihren Rassismus aus einem System und einer Gesell­schaft, deren Funda­ment von Rassismus durch­drungen ist. Es ist eine gesell­schaft­liche Schief­lage, in die wir alle hinein­ge­boren werden[…].“

Der Rassismus „[…] sitzt in Kinder- und Schul­bü­chern.[…] Er befindet sich in unseren Denk­mus­tern und in unserer Sprache.[…] Genau deshalb ist er schwer zu deko­dieren, schwer zu verstehen, nach­zu­voll­ziehen, zu begreifen und zu erkennen.“

Demnach sind wir also alle, du und ich, rassis­tisch sozia­li­siert. Und wie kann die Polizei dann davon ausge­nommen sein?

Im Grunde wäre so eine Rassismus-Studie, wie Horst Seehofer sie abge­sagt hat, also nicht nur bei der Polizei nötig, sondern in unserer ganzen Gesell­schaft.

Herr Seegers würde zu der Polizei-Studie nicht nein sagen. ​„Wenn man sich verbes­sern kann, warum nicht?“