Die grüne Suche nach Zuver­sicht

Ende August kommen die säch­si­schen Grünen zum Wahl­kampf­fi­nale im Dresdner Rund­kino zusammen. Schon in ihrer Anmo­de­ra­tion hebt Direkt­kan­di­datin Agnes Scharnetzky das Motto der Stunde hervor: ​„Wir haben uns mit Zuver­sicht in diesen Wahl­kampf geworfen.“ Am Vorabend der Wahl präsen­tieren sich die Spitzenkandidat*innen, drei Direktkandidat*innen und Star­gast Robert Habeck opti­mis­tisch.

Als histo­ri­sche ​„Kraft der Zuver­sicht“ stehe die Partei klar gegen rechts­extreme Tendenzen, sagt Spit­zen­kan­di­datin Katja Meier. Weiter lobt sie die Errun­gen­schaften der vergan­genen Legis­la­tur­pe­riode und erklärt, warum es grüne Politik mehr denn je in Sachsen brauche: ​„Das Thema Klima­schutz darf nicht wieder verschleppt werden und es braucht eine wehr­hafte Demo­kratie“.

Feind­bild Grüne

Trotz der zuver­sicht­li­chen Rhetorik ist der Wahl­kampf für die Grünen sehr heraus­for­dernd. Für viele Bürger*innen gilt die Partei mitt­ler­weile als Feind. Ein wahr­schein­li­cher Grund dafür sei das Versagen der Partei auf Bundes­ebene, glaubt Grünen­frak­ti­ons­vize Valentin Lipp­mann. Oft heiße es: ​„Der Bund ist an allem Schuld“, womit die Ampel und somit die Grünen verant­wort­lich gemacht würden. Laut Lipp­mann domi­nieren diese Bundes­themen die aktu­elle Land­tags­wahl.

Die Debatte um das Heizungs­ge­setz habe für einen Zutrau­ens­ver­lust gesorgt. ​„Unsere Kommu­ni­ka­tion rund um dieses Gesetz war ein Desaster“, gibt Lipp­mann zu. In der Debatte sei man zur Partei für das Heizungs­ge­setz geworden: ​„Leute hatten Angst, dass morgen Robert Habeck vor der Tür steht und ihnen die Ölhei­zung ausbaut.“ Solche Maßnehmen müssten in Zukunft besser kommu­ni­ziert werden, sagt Lipp­mann.

Und das Zutrauen des Koali­ti­ons­part­ners?

Doch nicht Bürger*innen, auch der eigene Koali­ti­ons­partner hat die säch­si­schen Grünen ange­feindet. Sach­sens Minis­ter­prä­si­dent Michael Kret­schmer hatte ihnen nicht nur vorge­worfen, die Gesell­schaft zu spalten und den Wohl­stand zu gefährden. Er schloss auch eine künf­tige Koali­tion aus. Die poli­ti­schen Diffe­renzen seien zu groß, um weiterhin zusam­men­zu­ar­beiten. Somit bleibt – von außen betrachtet – wenig Zuver­sicht für eine zukünf­tige Regie­rungs­be­tei­li­gung der Grünen.

Scharnetzky vergleicht die Situa­tion meta­pho­risch: Ich glaube, das ist ein biss­chen, wie wenn sich Geschwister streiten. Da kloppt man sich auch mal gegen­seitig auf den Kopp, und dann muss viel­leicht auch einmal eine dritte Person sagen: Reißt euch am Riemen.“ Für eine ​„Versöh­nung“ müsse man sich offen bespre­chen und Zuver­sicht länger­fristig wieder­auf­bauen.

Grüne Erfolge trotz Koali­ti­ons­span­nungen

Trotz Span­nungen verweisen die Grünen auf ihre Erfolge in der aktu­ellen Regie­rung. Auf der Bühne des Dresdner Rund­kinos sagt Umwelt­mi­nister Wolfram Günther: Der Fort­schritt der erneu­er­baren Ener­gien, das umge­setzte Gleich­stel­lungs­ge­setz, der stra­te­gi­sche Ansatz im Natur­schutz, die Einkom­mens­ver­dopp­lung in der Land­wirt­schaft – da wisse er ​„gar nicht, worauf man am meisten Stolz sein soll“.

Etwa die Hälfte des grünen Wahl­pro­gramms sei umge­setzt worden, sagt Lipp­mann. Also doch Grund für Zuver­sicht, dass die Grünen sich auch in Zukunft konstruktiv an der Regie­rung betei­ligen könnten?

Zwischen Hoff­nung und Realität

Die säch­si­schen Grünen gehen mit einer Mischung aus Zuver­sicht und Realismus in die Land­tags­wahl. Sie stehen vor der Heraus­for­de­rung, ihre Botschaften klarer zu kommu­ni­zieren und gleich­zeitig stand­haft für ihre Über­zeu­gungen einzu­stehen. Die Mission der Grünen ist klar, auf den Punkt gebracht von den säch­si­schen Spitzenpolitiker*innen. Und auch von Bundes­mi­nister Habeck selbst: ​„Hören Sie nicht auf, zu kämpfen – für Frei­heit, Demo­kratie und Zuver­sicht.“