Die AfD – bald Volks­partei im Osten?

Thüringen hat gewählt – und die Alter­na­tive für Deutsch­land (AfD) zur stärksten Partei gemacht. Sie steht bei 33 Prozent, weit abge­schlagen die CDU als zweit­stärkste Kraft. Schon vor der Wahl warfen die Beliebt­heits­werte der Parteien ihre Schatten voraus: Die anderen Parteien wirkten, wohl auch durch die starken Umfra­ge­werte der AfD, während des Wahl­kampfes eher defensiv. Die Grünen warben haupt­säch­lich um die Zweit­stimme der Wähler:innen, wollten durch das Über­schreiten der Fünf-Prozent-Hürde eine Sperr­mi­no­rität der AfD im Landtag verhin­dern. Für das Direkt­mandat empfahlen sie lieber aussichts­rei­chere Kandidat:innen der Linken oder der SPD. Mit der Wahl­aus­wer­tung zeigt sich: Die Bemü­hungen der Grünen haben nicht gereicht, die Partei verfehlte den Einzug in den Landtag.  

Auch andere Parteien sahen die Stärke der AfD so kritisch, dass sie sie auf ihren Wahl­pla­katen zum Thema machten ​„Wer die AfD wählt, wählt Faschisten“, prangte es auf den Wahl­pla­katen der Marxis­tisch-Leni­nis­ti­schen Partei Deutsch­lands (MLPD).  

Doch wie kommt eine Partei, die in mehreren Bundes­län­dern vom Verfas­sungs­schutz als rechts­extremer Verdachts­fall und in Thüringen als ​„gesi­chert rechts­extrem“ einge­stuft wird, zu den Beliebt­heits­werten einer Volks­partei? Warum verfängt sie gerade in Ostdeutsch­land, insbe­son­dere in Thüringen, beson­ders stark?  

Stefan Möller, neben Björn Höcke Vorsit­zender der Thüringer AfD, kann mehrere Gründe für die Stärke seiner Partei nennen: Primär habe die AfD eine einzig­ar­tige Posi­tio­nie­rung zu den bishe­rigen Krisen, ange­fangen bei der Flücht­lings­krise 2015, die laut Möller noch immer nicht gelöst ist. Die Partei sei vor allem so stark gewachsen, weil sie ihre Posi­tionen glaub­haft vertrete. So habe man während der Coro­na­zeit und im Feld der Wind­kraft neue Wähler:innengruppen erschließen können. Das Miss­trauen gegen­über den etablierten Parteien habe zusätz­lich zum Wachstum der AfD beigetragen. 

Ange­spro­chen auf die nied­rigen Beliebt­heits­werte seines Spit­zen­kan­di­daten Höcke macht Möller die Medien verant­wort­lich: Sie hätten Fehl­tritte Höckes hervor­ge­hoben, Fehler der anderen Parteien kaum beleuchtet und Vorbe­halte aufge­baut.  

„Heute redet kein Mensch mehr über die belei­di­genden Worte von Bodo Ramelow, es redet auch kaum einer über die auto­ri­tären Coro­na­maß­nahmen von Georg Maier, dem Innen­mi­nister (…)“. Statt­dessen würde immer noch aus seiner Sicht falsch verstanden werden, was Höcke vor 6 Jahren in seinem Buch veröf­fent­licht habe. Diese Ansichten sieht Möller nicht als Grund.  

Ihr Programm sei aller­dings nur ein Grund, warum die AfD in den ostdeut­schen Bundes­län­dern so populär sei, beschreibt Henry Bern­hard, Thürin­gen­kor­re­spon­dent für das Deutsch­land­radio. Er berichtet seit 2013 über Thüringen, hat das Bundes­land also seit der Grün­dung der AfD erlebt. Bern­hard sagt, einer der großen Faktoren für den Aufstieg der AfD sei die geringe Bindung der Parteien im länd­li­chen Raum, vor allem, weil Stamm­wäh­ler­schaften in ostdeut­schen Bundes­län­dern keine Tradi­tion haben.  

Die Statis­tiken geben ihm Recht: Zahlen der Bundes­zen­trale für poli­ti­sche Bildung zeigen, dass in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen insge­samt 65.779 Menschen Mitglied einer Partei sind. Zum Vergleich: In Hessen sind es 102.676, trotz gerin­gerer Flächen- und Einwoh­ner­zahl. In den drei ostdeut­schen Bundes­län­dern ist die AfD hingegen am erfolg­reichsten, wenn es darum geht, neue Partei­mit­glieder zu gewinnen.

Für Henry Bern­hard ist auch die Geschichte von Thüringen ein weiterer Grund für die hohen Stimm­ge­winne der AfD. Die zwei Dikta­turen, der Natio­nal­so­zia­lismus und die SED-Diktatur, hätten noch immer einen starken Einfluss auf das Verhältnis der Ostdeut­schen zur Politik. Das Vertrauen gegen­über der parla­men­ta­ri­schen Demo­kratie sei geringer als in West­deutsch­land. Demo­kratie würde oftmals als eine ​„Diktatur der Mehr­heit“ defi­niert, erklärt der Jour­na­list.  

Hinzu komme, eben­falls aus dem histo­ri­schen Kontext gewachsen, die Ansicht, dass öffent­li­cher Protest zu einer Poli­tik­än­de­rung führen könne, wie es bei der fried­li­chen Revo­lu­tion 1989 möglich war. Eine Aussage, die einleuchtet: poli­ti­sche Parti­zi­pa­tion auf Ebene der Partei­en­ar­beit hat in den neuen Bundes­län­dern kaum Tradi­tion und ist daher sehr wenig ausge­prägt, wie die Zahlen zeigen. Viel­mehr scheint der Protest wahl­be­stim­mend zu sein. Ein Narrativ, dass sich die AfD gern aufer­legt. 

Die geschicht­liche Prägung, die Schwäche der etablierten Parteien, der Männer­über­schuss in der thürin­gi­schen Bevöl­ke­rung und die Frus­tra­tion über die Abwan­de­rung junger Menschen- ein idealer Nähr­boden für den Popu­lismus, den die AfD als Mittel der Wahl für sich nutzt.  

Die etablierten Parteien in Ostdeutsch­land nehmen, spätes­tens nach dieser Wahl, wahr, dass ihre Stra­te­gien im Osten nicht funk­tio­nieren, sie sich anpassen und ihre Vorge­hens­weisen ändern müssen. Ob sie das schaffen, wird sich in Zukunft zeigen- ein Blick nach Thüringen und in den Osten lohnt sich also auch weiterhin. Um zu sehen, ob die Parteien Rezepte gegen die Stra­tegie der AfD finden und ob sie es schaffen, das Vertrauen der Bevöl­ke­rung zurück­zu­ge­winnen.